Hans Josef Wieling's Bereicherungsrecht PDF

By Hans Josef Wieling

ISBN-10: 3540200657

ISBN-13: 9783540200659

ISBN-10: 3662060280

ISBN-13: 9783662060285

Das Bereicherungsrecht zählt zu den undurchsichtigsten und schwierigsten Kapiteln des Schuldrechts, hat dabei aber erhebliche Examensrelevanz. Die Neuauflage arbeitet die tragenden Grundgedanken des Kondiktionenrechts deduktiv heraus und entwickelt daraus die für das Verständnis relevanten Grundsätze. Sie gibt Studenten eine Orientierungshilfe und ermöglicht es ihnen, sich mit überschaubarem Aufwand auf Klausuren und mündliche Prüfungen vorzubereiten. Im Interesse der Übersichtlichkeit und Klarheit verzichtet sie auf eine breite Darstellung des Literaturstreites. Aktualisiert und dem neuesten Stand der Rechtsprechung und Literatur angepasst.

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Auch Motive 2, 832. 19 § 3 I 3 b bb § 3 Die Leistungskondiktion Zweckbestimmung aus sonstigen Grunden unwirksam, so kann sie yom Leistenden selbst nachgeholt werden. b) Die Zweckbestimmung muB als rechtsgeschaftliche Erklarung dem Leistungsempfanger zugehen. Dabei kann es geschehen, daB der Leistende (Erklarende) die Zweckbestimmung anders meint, als sie dem Empfanger objektiv erscheint; die Zweckbestimmung ist dann nach den allgemeinen Regeln der Rechtsgeschaftslehre gemaB dem objektiven Erklarungswert auszulegen, so wie ein durchschnittlicher Beobachter sie verstehen muB; anders ausgedruckt, sie ist nach dem EmpJiingerhorizont auszulegen.

Umstritten ist, ob S nicht wenigstens angemessene Zinsen zahlen muG. Die Entscheidung richtet sich danach, wieviel Mitgeftihl man mit dem Wucherer empfindet. M. verneint zu Recht eine solche Verpflichtung, nach anderer Ansicht solI der Bewucherte auf Zinsen in tiblicher Hohe haften; allerdings fehlt es ftir einen solchen Anspruch an einer Anspruchsgrundlage. B.

B kann das Geleistete nicht kondizieren, da die Zahlung von Unterhalt an die Schwester einer sittlichen Pflicht entspricht. 814 ist nur auf die condictio indebiti anwendbar, wie die Vorschrift ausdrucklich sagt. Die Vorschrift gilt nicht fur die condictio ob causam finitam, vgl. dazu unten 2. § 814 ist auch nicht auf die condictio ob rem anwendbar. Bei der condictio ob rem weiB der Leistende immer, daB er nicht zur Leistung verpflichtet ist; trotzdem kann er kondizieren. cc) § d) Zahlt jemand die Schuld eines Dritten in der Meinung, selbst der Schuldner zu sein, so kann er seine Leistung yom Glaubiger kondizieren, da er ohne Rechtsgrund geleistet hat 13 • I Beispiel: Bei A erscheint der G und fordert Schadensersatz fUr eine Hose, die der Hund des A zerrissen habe; A zahlt dem G den Schaden.

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Bereicherungsrecht by Hans Josef Wieling


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